Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen rotavis AG

1. Geltung und Begriffsdefinition
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der rotavis AG und ihren Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden zum
Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht innert 30 Tagen seit Kenntnisnahme der geänderten Geschäftsbestimmungen widerspricht. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter haben keine Gültigkeit. Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen sind nur in schriftlicher Form
zulässig und bedürfen der expliziten Genehmigung beider Parteien.

2. Angebote und Preise
Die Verkaufs- und Lieferpreise sowie alle weiteren Angebote verstehen sich ausschliesslich in Schweizer Franken, inklusiv Mehrwertsteuer. Verkaufspreise sind exklusiv Lieferung und Verpackung. Es gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preise. Änderungen der Preise bleiben vorbehalten, insbesondere falls sich zwischen dem Zeitpunkt des Angebotes und der Annahme die Materialpreise (inkl. Zoll- und Transportkosten) wesentlich ändern. Vorbehalten sind ausserdem nicht korrekte Angaben aufgrund technischer Probleme und Mängel. Alle Angebote gelten für die Schweiz und Liechtenstein. Für erteilte Aufträge mit Lieferadressen ausserhalb der Schweiz und Liechtenstein sind die angegebenen Verkaufs- und Lieferpreise ungültig.

3. Änderungen
Serienmässig hergestellte Möbel werden nach Muster oder Abbildung verkauf. Für alle in den Verkaufsunterlagen dargestellten und beschriebenen Produkte behält sich rotavis ausdrücklich technische, farbliche, preisliche und formale Ausführungsänderungen vor. Geringfügige Abweichungen berechtigen nicht zur Erhebung einer Mängelrüge. Insbesondere handelsübliche und für den Käufer zumutbare Farb- und oder Maserabweichungen bei Stoffen und Holzoberflächen bleiben vorbehalten.

4. Bestellung und Vertragsabschluss
Die Präsentation der Waren in Prospekten und Werbematerialien (inkl. Homepage) stellt keine rechtlich bindendes Vertragsangebot dar. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde einen für ihn verbindlichen Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages ab und anerkennt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von rotavis. Die Annahme des Antrags erfolgt schriftlich (per Mail) innerhalb von einer Woche. Eine automatisch generierte Eingangsbestätigung gilt nicht als Annahme. rotavis behält sich das Recht vor, den Antrag ohne Angaben von Gründen abzulehnen. Ein rechtlich bindender Kaufvertrag kommt erst mit der Annahme des Antrags durch die rotavis AG zustande. Vertragserfüllungshandlungen der rotavis AG gelten nicht als Zustimmung zu von diesen Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Im Falle eines Vertragsabschlusses kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und der rotavis AG,
Technoparkstrasse 2, CH-8406 Winterthur zustande.

5. Auftragsänderungen
Allfällige Kosten welche durch Auftragsänderungen entstehen werden nach Aufwand in Rechnung gestellt. Bei Stornierungen eines Auftrages ist der Kunde verpflichtet, die bisher angefallenen Kosten und Aufwendungen vollständig zu entschädigen. rotavis behält sich vor, auf nachträglich erteilte Auftragsänderungen und Stornierungen nicht einzugehen.

6. Lieferung
rotavis bemüht sich, die angegebenen bzw. zugesagten Liefertermine nach Möglichkeit einzuhalten. Eine ausdrückliche Garantie für die Einhaltung der Lieferfrist kann rotavis jedoch nicht aussprechen. Der Kunde kann aus verzögerter Lieferung keine Ansprüche oder Rechte - gleich welcher Art - geltend machen. Insbesondere sind Schadenersatzansprüche wegen direktem oder indirektem, mittelbarem oder unmittelbarem Schaden oder Folgeschaden und Ansprüche auf Konventionalstrafen ausgeschlossen. Der Kunde ist ebenso wenig berechtigt, wegen Lieferverzögerungen vom Vertrag zurückzutreten, Minderung oder Wandelung geltend zu machen. Rohmaterialmängel, Betriebsstörungen und Fälle von höherer Gewalt, wozu auch Verkehrsstörungen, Streiks, Aussperrungen und Störungen beim Versand zählen, entbinden rotavis für die Dauer solcher Behinderungen von der eingegangenen Lieferverpflichtung.

7. Übergang von Nutzen und Gefahr
Die Ware reist auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Etwaige Transportschäden sind unverzüglich bei Übernahme der Ware schriftlich zu melden. Sofern vom Kunden nicht explizit verneint wird für den Versand per Post eine Transportversicherung abgeschlossen (im Lieferpreis enthalten).

8. Reklamation, Prüfpflicht und Mängelrüge
Der Kunde hat die Ware sofort nach Erhalt zu prüfen und rotavis allfällige Mängel unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Trifft innert 5 Werktagen nach Erhalt der Ware keine begründete Meldung ein, so gilt die Ware als genehmigt. Mit der Unterzeichnung eines Lieferscheines wird einzig der Erhalt der Warenlieferung bestätigt. Bei nicht vertragskonformer Ware ist rotavis die Gelegenheit zu geben, die Mängel nach eigener Wahl entweder durch Nachbesserung zu beheben oder die Ware gänzlich auszutauschen. Ohne das schriftliche Einverständnis von rotavis dürfen keine Reparaturen an gelieferten Waren vorgenommen werden. Wegen Mängel irgendwelcher Art hat der Kunde keine Rechte und Ansprüche ausser den hier ausdrücklich genannten.

9. Rücknahme und Rücksendung
Auf Waren und Produkte der rotavis AG besteht grundsätzlich kein Rückgaberecht. Rücksendungen werden nur bei ungeöffneter Originalverpackung innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt beim Kunden akzeptiert. Bereits getätigte Zahlungen werden in Form einer Gutschrift unter Abzug der effektiv angefallenen Kosten rückerstattet.

10. Zahlungsbedingungen
Alle Waren und andere Angebote werden erst nach Eingang der vollständigen Zahlung bereitgestellt, geliefert oder erbracht. Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen mittels Post- oder Banküberweisung in Schweizer Franken zahlbar. Der Abzug von Skonto ist nicht zulässig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist ist ohne weitere Mahnung ein Verzugszins von 5% geschuldet. Alle infolge Verzuges anfallenden Kosten und Spesen werden dem Kunden auferlegt.

11. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus dem Vertragsverhältnis
Eigentum von rotavis. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass rotavis berechtigt ist, auf Kosten des Käufers die Eintragung im Register der Eigentumsvorbehalte zu veranlassen, sofern rotavis ihre Forderung als gefährdet erachtet. Der Kunde ist verpflichtet bei Massnahmen, die zum Schutz des Eigentums von rotavis erforderlich sind, mitzuwirken. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes hält der Kunde die gelieferte Ware auf eigene Kosten instand. Im Weiteren trifft er alle Massnahmen, damit der Eigentumsanspruch von rotavis weder beeinträchtigt noch aufgehoben wird.

12. Garantiefristen, -umfang und Haftungsausschluss
Auf alle Waren gewährt rotavis eine Garantie während 4 Jahren. Allein massgebend ist das Rechnungsdatum. Während dieser Frist zum Vorschein kommende Mängel sind sofort nach deren Feststellung zu melden. Schäden die auf unsachgemässe Behandlung schliessen lassen oder durch Abnützung und Alterung entstehen werden nicht als Garantiefall akzeptiert. Die Garantieleistungen erstrecken sich auf Konstruktion, Material und Verarbeitung bei normaler, sachgemässer Nutzung. Sofern Nachbesserung möglich ist, gilt das Recht auf Wandelung und Minderung als wegbedungen. Von der Garantie sind ausgeschlossen:
• Teile und Materialien, die dem natürlichen Verschleiss unterliegen z.B. Bezugsmaterial, Laufrollen, etc.
• Schäden durch nicht bestimmungsgemässen Einsatz, unsachgemässe und/oder unsorgfältige Behandlung oder Nichtbeachtung der Bedienungsanleitung.
• Schäden, die durch Gewaltanwendung, Änderungen, Reparaturen oder unsachgemässe Wartung durch Dritte entstanden sind.
• Waren von Dritten, die auf Kundenwunsch verarbeitet worden sind.
• Schäden aufgrund von Spezialausführungen oder Abweichungen von der Serienausführung, die vom Kunden gewünscht worden sind.
Farb- und Strukturabweichungen in Stoffen und Materialien sind produktions- und oder naturbedingt und können nicht Grund zur Beanstandung sein. Dies gilt besonders für Farbtöne und Maserungen für Bezugsstoffe und Holz. Keine Garantie wird auf Farb- und Masergleichheit von Stoffen und Holz bei Nachbestellungen gewährleistet. Für Ersatz und Nachbesserung gelten die gleichen Garantien wie für den ursprünglichen Lieferungsgegenstand.

13. Miete
rotavis bietet ausgewählten Kaufinteressierten die Möglichkeit die Ware vorgängig durch Miete zu testen. Der Mietpreis ist bei Mietbeginn zu bezahlen und versteht sich ausschliesslich in Schweizer Franken, exklusiv Lieferung und Verpackung. Wird durch rotavis die Zahlung durch Rechnung vereinbart, gelten dieselben Zahlungskonditionen wie beim Kauf. Die Miete beginnt und endet gemäss separatem Mietvertrag, ausgewiesen als Auftragsbestätigung. Bei Verlängerung der Mietdauer bzw. Überschreitung der vereinbarten Mietzeit wird der entsprechende Zeitraum anteilig nachberechnet. Die rechtzeitige Rückgabe der gemieteten Ware ist Sache des Mieters. rotavis behält sich vor, eine Kaution für allfällige Schäden und notwendige Reparaturen vor Mietbeginn zu verlangen. Der Mieter ist vollumfänglich verantwortlich für die gemietete Ware, insbesondere für Feuer- und Wasserschäden, Schäden durch nicht sachgemässen gebrauch sowie Diebstahl. Die Versicherung des Mietgegenstandes ist ausschliessliche Sache des Mieters und wird empfohlen. Die zur Miete bestimmten Gegenstände sind in der Regel gebraucht. Schäden an der gemieteten Ware werden gemäss Reparaturaufwand in Rechnung gestellt. Die Rücknahmekontrolle erfolgt grundsätzlich erst in den Räumlichkeiten von rotavis. Die Rücknahme erfolgt daher unter Vorbehalt der Vollständigkeit und Unversehrtheit. Bereits bestehende Schäden und Mängel müssen unmittelbar, jedoch spätestens am zweiten Tag der Miete, schriftlich (Mail) der rotavis AG gemeldet werden und werden durch rotavis so rasch als möglich behoben oder ersetzt. Kann der Defekt nicht in nützlicher Frist behoben werden und liegt kein Ersatzmaterial bereit, wird im Maximum der vollständige Mietbetrag für die Ware in Abzug gebracht. Der Mieter kann in keinem Fall Schadenersatz geltend machen. Die Mietgegenstände sind grundsätzlich sorgfältig und ausschliesslich sachgemäss zu gebrauchen. Reparaturen dürfen nur vom Vermieter durchgeführt werden. Für Sachschäden und allfälligen Personenschäden oder Folgeschäden am Eigentum Dritter (z.B. an Kleidungsstücken) lehnt rotavis jegliche Haftung ab. Alle Mietgegenstände und deren Bestandteile bleiben im Eigentum der rotavis AG und werden dem Mieter ausschliesslich zum zeitlich befristeten Gebrauch überlassen. Der Mieter hat die gemietete Ware grundsätzlich frei von Rechten Dritter zu halten. Der Mieter darf den Mietgegenstand weder verpfänden, veräussern noch weitervermieten. Bei allfälligen Betreibungen und/oder Verpfändungen ist der Mieter verpflichtet, das Betreibungsamt über den Mietvertrag in Kenntnis zu setzen und den Vermieter unverzüglich zu benachrichtigen. Sofern nicht explizit genannt gelten für die Miete dieselben Konditionen wie für den Kauf.

14. Gewerbliche Schutzrechte
Die dem Kunden überlassenen oder öffentlich zugänglichen Unterlagen wie Zeichnungen, Fotos, Abbildungen, Pläne, etc. sind Eigentum der rotavis AG. Sie dürfen ohne schriftliche Einwilligung nicht kopiert, an Dritte weitergegeben oder ausserhalb des definierten Zweckes verwendet werden. Sämtliche Unterlagen sind rotavis auf Verlangen hin wieder zurückzugeben. Das Urheberrecht an der Webseite http://www.rotavis.ch und deren Inhalten wie Texten und Grafiken liegt wo nicht anders gekennzeichnet bei rotavis. Ohne vorausgehende schriftliche Erlaubnis bleibt es untersagt, Teile daraus zu kopieren, herunterzuladen oder anderweitig für eigene Zwecke einzusetzen.

15. Anwendbares Recht
Die Parteien verpflichten sich bei Uneinigkeit den direkten Kontakt zu suchen und aussergerichtliche Schlichtungsmöglichkeiten zu bevorzugen. Auf das Rechtsverhältnis zwischen der rotavis AG und dem Kunden ist ausschliesslich schweizerisches Recht anwendbar. Die Anwendung des Wiener Kaufrechtsabkommen wird ausdrücklich wegbedungen. Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung ungültig sein oder ungültig werden sollte, oder eine Lücke enthält, betrifft dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. In einem solchen Fall wird die ungültige Bestimmung oder Lücke ersetzt durch eine Bestimmung, die so weit gehend als möglich die rechtliche Wirkung erlangt, die mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen angestrebt wird.

16. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschliesslicher Gerichtsstand ist Winterthur, Schweiz. rotavis behält sich jedoch das Recht vor, den Kunden auch an seinem Sitz zu belangen.

rotavis AG, Technoparkstrasse 2, CH-8406 Winterthur, info@rotavis.ch
Winterthur, am 15. November 2014